Frage:
Es ist in unserem Betrieb etwas eingerissen, dass die Kolleginnen und Kollegen Arztbesuche ganz selbstverständlich während ihrer Arbeitszeit vereinbaren. Nun ist unserem Arbeitgeber der Kragen geplatzt. Er hat klargestellt, dass Arzttermine Privatsache sind. Sie sollen entweder außerhalb der Arbeitszeit stattfinden oder die Kolleginnen und Kollegen müssen Urlaub nehmen. Zumindest erhalten sie für die wegen eines Arzttermins ausgefallene Arbeitszeit keine Vergütung mehr. Darf er das?
Antwort: Ganz so einfach kann Ihr Arbeitgeber die Vergütung nicht verweigern
Die Rechtsprechung ist in vielen Fällen auf der Seite Ihres Arbeitgebers. Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen verlieren Ihren Vergütungsanspruch zwar nicht, wenn Sie unverschuldet, aus persönlichen Gründen für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit an der Arbeitsleistung gehindert sind (§ 616 BGB). Allerdings fallen unter diese Klausel nicht alle Arztbesuche, sondern nur die notwendigen.
Ein Arztbesuch gilt als notwendig, wenn er sich nicht außerhalb der Arbeitszeit erledigen lässt, weil
- ein akuter Behandlungsbedarf besteht oder
- der Arzt keinen Behandlungstermin außerhalb der Arbeitszeit anbietet.
In diesen Fällen muss Ihr Arbeitgeber Ihnen und Ihren Kolleginnen und Kollegen die durch den Arztbesuch ausgefallene Arbeitszeit bezahlen, darüber hinaus allerdings nicht.
