Staplerfahren ist verboten
Der Fall: Ein schwerbehinderter Lagerist erlitt einen Arbeitsunfall. Fortan musste er orthopädisches Schuhwerk tragen und war langfristig arbeitsunfähig. Mehrere Wiedereingliederungsversuche scheiterten. Es gab mehrere BEM-Gespräche. Man verständigte sich schließlich auf ein arbeitsmedizinisches Gutachten. Anschließend kam man überein, dass der Arbeitgeber auf Kosten der Berufsgenossenschaft für 4 Wochen ein neues Gabelstaplermodell mieten solle, um dessen Tauglichkeit für die speziellen Anforderungen des betroffenen Mitarbeiters zu erproben. Der Werksarzt teilte jedoch mit, der Mitarbeiter dürfe wegen der von ihm einzunehmenden Medikamente keinen Gabelstapler fahren. Der Arbeitgeber sprach schließlich eine krankheitsbedingte Kündigung aus. Der Mitarbeiter klagte. Die Kündigung sei unwirksam, da das BEM nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde.
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