Sie als Schwerbehindertenvertretung tragen eine besondere Verantwortung für die Gesundheit und Sicherheit der schwerbehinderten Kolleginnen und Kollegen im Betrieb. Unzureichende oder fehlende Arbeitszeiterfassung kann zu Überlastung, fehlenden Pausen oder Überschreitung von Höchstarbeitszeiten führen – Risiken, die für schwerbehinderte Mitarbeitende besonders gravierend sein können.

Die Arbeitszeiten zu gestalten ist eine Ihrer zentralen Aufgaben als Personalrat. Die Arbeitszeitgestaltung betrifft nahezu alle Beschäftigten und kann die Motivation, Produktivität und Zufriedenheit in der Dienststelle maßgeblich beeinflussen. Flexible Arbeitszeitmodelle, Homeoffice oder Teilzeit bieten große Chancen, stellen Behörden aber auch vor organisatorische Herausforderungen.

Im Arbeitsrecht überraschen die Gerichte immer wieder mit sehr „kreativen“ Auslegungen, mit denen sie quasi die Position des Gesetzgebers einnehmen.

Manchmal sehen Abläufe vom äußeren Erscheinungsbild her absolut gleich aus, werden aber rechtlich unterschiedlich bewertet. Wenn ein*e Mitarbeiter*in im Bereitschaftsdienst Arbeitsaufgaben zugewiesen bekommt, sind das dann Überstunden?

Kleine Unterschiede können in der Juristerei mitunter große Wirkung haben. Das zeigt sich wieder einmal in dem vorliegenden Fall, bei dem sich zunächst das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz und dann das Bundesarbeitsgericht (BAG) um den Unterschied zwischen einer Freischicht und einem freien Tag bzw. einem sogenannten Ersatzruhetag zu kümmern hatten.

So breit gefächert die Aspekte der Arbeitszeit sind, so unterschiedlich sind auch die denkbaren Ansätze bei Ihrer Mitbestimmung.

Schon der antike Arzt Paracelsus wusste: „Die Menge macht das Gift.“ Arbeit an sich ist nicht gesundheitsschädlich. Im Gegenteil: Arbeit ist sinnstiftend und kann damit auch entscheidend zur psychischen und auch physischen Gesundheit beitragen. Aber ein Zuviel an Arbeit kann der Gesundheit schaden. Daher hat der Gesetzgeber ein Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geschaffen, das die Arbeitszeit begrenzt und dabei auch dem Gesundheitsschutz dienen soll. Dabei muss die Arbeitszeit „im Rahmen“ bleiben – und zwar nicht nur im sprichwörtlichen Sinne, sondern auch rechtstechnisch.

Das gesetzliche Grundmodell geht davon aus, dass ein*e Mitarbeiter*in für eine bestimmte Menge Geld eine bestimmte Menge an Arbeit leistet. Ein starres Modell ohne Abweichungsmöglichkeiten würde den Anforderungen und Wünschen der modernen Arbeitswelt oft nicht gerecht. Es haben sich daher in der Praxis die unterschiedlichsten Arbeitszeitmodelle herausgebildet.

Arbeitszeit definieren – klingt eigentlich ganz einfach, oder? Das ist halt die Zeit, in der man arbeitet – würden Sie wahrscheinlich sagen. Juristisch ist die Sache aber gar nicht so klar. Das hängt vor allem damit zusammen, dass nicht immer ganz klar ist, was denn eigentlich „Arbeit“ ist.

Einen Arbeitsplatz zu haben ist wichtig. Aber der schönste Arbeitsplatz nützt am Ende nichts, wenn er die Gesundheit ruiniert, weil man sich überarbeitet. Beim Schutz vor Überarbeitung wiederum spielt die Arbeitszeit zwar nicht die einzige, aber doch eine wichtige Rolle. Gesundheit und Regelung der Arbeitszeit sollten daher ganz oben in der Prioritätenliste stehen.

Art der Arbeit und Arbeitszeit im rechtlichen Sinne